Lexikon · Management & ArbeitsweltKI-unterstützt
Arbeitsstättenverordnung
Die Arbeitsstättenverordnung regelt die Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an Arbeitsstätten. Sie verpflichtet Arbeitgeber, Arbeitsplätze so zu gestalten, dass Gefährdungen für Beschäftigte vermieden werden.
Was bedeutet Arbeitsstättenverordnung?
Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist eine Rechtsverordnung, die Mindestanforderungen an die Einrichtung und den Betrieb von Arbeitsstätten festlegt. Sie konkretisiert das Arbeitsschutzgesetz und gilt für alle Arbeitsstätten, in denen Beschäftigte tätig sind – von Produktionshallen über Büros bis zu Lagerräumen.
Die Verordnung verpflichtet Arbeitgeber, Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass Gefährdungen für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden werden. Dazu gehören bauliche Anforderungen, Beleuchtung, Belüftung, Temperatur, Verkehrswege, Fluchtwege, Sanitärräume und Pausenräume.
Wie funktioniert die Umsetzung in der Praxis?
Arbeitgeber müssen zunächst eine Gefährdungsbeurteilung durchführen. Dabei ermitteln Sie Gefährdungen, die von der Arbeitsstätte ausgehen, und legen Schutzmaßnahmen fest. Die Beurteilung muss dokumentiert und bei wesentlichen Änderungen aktualisiert werden.
Die ArbStättV wird durch Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisiert. Diese Regeln geben den Stand der Technik wieder und helfen bei der praktischen Umsetzung. Wer die ASR einhält, kann davon ausgehen, dass die Anforderungen der Verordnung erfüllt sind.
Praxisbeispiel aus der Industrie
Ein Maschinenbaubetrieb richtet eine neue Fertigungshalle ein. Der Arbeitgeber muss dabei unter anderem sicherstellen: ausreichende Bewegungsflächen an Maschinen, Mindestbreiten für Verkehrswege, Kennzeichnung von Fluchtwegen, ausreichende Beleuchtungsstärke an Arbeitsplätzen, Lüftung zur Abführung von Emissionen, Sanitärräume entsprechend der Beschäftigtenzahl und Pausenräume bei mehr als zehn Beschäftigten oder bei besonderer Gefährdung.
Die zuständige Berufsgenossenschaft prüft bei Begehungen die Einhaltung der Anforderungen.
Abgrenzung zu verwandten Vorschriften
Die Arbeitsstättenverordnung regelt die Beschaffenheit von Arbeitsstätten. Das Arbeitsschutzgesetz bildet den übergeordneten Rahmen für alle Arbeitsschutzpflichten. Die Betriebssicherheitsverordnung regelt dagegen die sichere Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln wie Maschinen und Anlagen.
Die DGUV-Vorschriften der Berufsgenossenschaften ergänzen die staatlichen Vorschriften um branchenspezifische Anforderungen.
Normen und Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlage ist die Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV) in der jeweils geltenden Fassung. Sie basiert auf dem Arbeitsschutzgesetz. Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) werden vom Ausschuss für Arbeitsstätten erarbeitet und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlicht.
Bei Fragen zur Auslegung wenden Sie sich an die zuständige Arbeitsschutzbehörde oder Ihre Berufsgenossenschaft.